Wann: 5.12.2012, 16 Uhr
Wo: Bahnhofsvorplatz Hauptbahnhof Erfurt
Erst im November fanden bundesweit koordinierte Sammelabschiebungen von Menschen nach Serbien und Kosovo statt. Auch der Ton gegenüber Asylsuchenden wird – wieder einmal – rassistischer: So werden aktuell die Fluchtgründe insbesondere von Roma aus Südosteuropa umgedeutet, um Asylsuchende, so bezeichnete „Wirtschaftsflüchtlinge“, zu Asylsuchenden zweiter Klasse zu machen.
Mit der Innenministerkonferenz in Rostock finden dort und in zahlreichen Städten dezentral Protestaktionen gegen die andauernden Abschiebungen und für eine neue Bleiberechtsregelung statt.
Deshalb am 5.12. zum Hauptbahnhof Erfurt kommen und Solidarität zeigen mit den Forderungen von „Jugendliche ohne Grenzen“ und „alle bleiben!“.
Auf der IMK wird über weitere Verschärfungen gegen Roma-Flüchtlinge aus Serbien und Mazedonien beraten werden. Bereits jetzt werden ihre Asylanträge in Schnellverfahren rigoros abgelehnt. Zudem will Bundesinnenminister Friedrich Roma-Flüchtlinge mit Leistungskürzungen unterhalb des verfassungsrechtlichen Existenzminimums zur Ausreise nötigen. Roma werden in allen Balkanstaaten diskriminiert und ihnen werden zentrale Grundrechte verwehrt, was sie insbesondere im Winter in existenzielle Not bringt, erklärt Nurjana Arslanova von Jugendliche Ohne Grenzen, „Den Roma muss Schutz gewährt werden, statt sie zur Ausreise zu nötigen und in Not und Elend abzuschieben.“
Weitere Infos auf der Homepage zur Bleiberechtsdemo in Rostock